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01.09.2002
SonntagsZeitung Nachrichten
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Reisespesen für 300 000 Franken
Andreas Gross, Parlaments-Vize im Europarat, verrechnet dem Bund die höchsten Reisespesen
BERN - Vor genau einem Jahr zog der «Blick» hämisch über den Berner CVP-Nationalrat Remo Galli her: «Der fidele Reisli-Mischler», hiess es da zur regen Reisetätigkeit Gallis, und fortan galt er als kostenschwerer, reisewütiger Parlamentarier. Was nicht ganz stimmt, wie jetzt bekannt wird. Galli residiert punkto Reisekosten lediglich irgendwo zwischen Platz 30 und 40 unter den 250 eidgenössischen Parlamentariern.
Er hat dem Bund in den letzten drei Jahren gerade mal 18 428 Franken für Auslandreisen in Rechnung gestellt. Das belegt die Liste, welche die Parlamentsdienste erstellen mussten, nachdem die SVP - in solchen Dingen immer misstrauisch - im letzten Frühling Auskünfte über die Auslandreisen verlangt hatte. Galli reagierte gestern befriedigt auf seine "Rehabilitierung": "Ich habe immer gesagt, dass die Behauptungen nicht stimmen."
Die Liste hat einen klaren Anführer (siehe Tabelle). Der Zürcher SP-Nationalrat Andreas Gross hat nicht weniger als zehn Prozent des gesamten parlamentarischen Reiseaufwands verursacht. Als Vizepräsident der Versammlung des Europarats verrechnete er nahezu 300 000 Franken Spesen. Gross war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Dass unter den zehn Ersten - mit einer Ausnahme - niemand der SVP angehört, erstaunt Sprecher Yves Bichsel nicht: "Es zeigt sich halt, mit welcher Motivation sich Leute ins Schweizer Parlament wählen lassen." Das einzige Mitglied der SVP, das sich so häufig ins Ausland wagt, dass es in den Top Ten auftaucht, ist Lisbeth Fehr. Die Zürcherin hat in der Partei aber schon mehrmals aufgemuckt, so dass ihr die Rolle als schwarzes Parteischaf ohnehin schon auf den Leib geschrieben steht. Praktisch keine Reisekosten verursacht die Fraktion der Grünen mit ihren immerhin zehn Mitgliedern: Ein Einziger (Ex-Präsident Ruedi Baumann) hat überhaupt Kosten verrechnet, wobei sich die 2659 Franken in drei Jahren bescheiden ausnehmen.
Die teuerste Fraktion ist die SP, gefolgt von der FDP und der CVP. Die SVP ist nur etwa halb so teuer wie die beiden Erstgenannten. Das Resultat der Liste verdeutlicht laut Bichsel den Hang der SP hin zur Professionalisierung des Parlaments, wogegen die SVP "immer darauf bedacht war, dass unsere Leute nahe bei der Realität bleiben, hier, beim Volk".
Die Parlamentsdienste stellen fest, dass die Auslandreisen "in den letzten Jahren nicht wesentlich zugenommen haben und deren Kosten stabil geblieben sind". Gemäss Berechnungen macht die Reiserei nur fünf Prozent aller parlamentarischen Entschädigungen aus. Dazu tragen auch jene 156 Personen bei, die in dieser Legislatur noch gar nie auf Bundeskosten ins Ausland gereist sind.
Der viel gescholtene Vielreiser Remo Galli ahnt, woher die Vermutung kommt, er sei der teuerste Reisepolitiker: "Ich schaue halt häufig auf Privatreisen im Vorbeigehen ein Deza-Projekt an, schreibe etwas darüber, und schon meint man, ich sei vom Bund finanziert."
Reiselust: Die Top 20
FDP und SP reisen gern und teuer, CVP häufig und billig, SVP bleibt zu Hause
Andreas Gross SP/ZH 292 719 Fr.
Claude Frey FDP/NE 205 707 Fr.
Lili Nabholz FDP/ZH 139 085 Fr.
Ruth-Gaby Vermot SP/BE 136 931 Fr.
Rosmarie Zapfl CVP/ZH 120 522 Fr.
Dick Marty FDP/TI 105 119 Fr.
Lisbeth Fehr SVP/ZH 97 286 Fr.
François Lachat CVP/JU 91 100 Fr.
Paul Günter SP/BE 86 348 Fr.
Fritz Schiesser FDP/GL 78 042 Fr.
Brigitta M. Gadient SVP/GR 74 640 Fr.
Trix Heberlein FDP/ZH 66 228 Fr.
Walter Schmied SVP/BE 65 973 Fr.
Maximilian Reimann SVP/AG 65 290 Fr.
Liliane Chappuis SP/FR 56 962 Fr.
Rémy Scheurer L/NE 53 126 Fr.
Barbara Haering SP/ZH 51 293 Fr.
Pierre Paupe CVP/JU 40 820 Fr.
Peter Bieri CVP/ZG 39 549 Fr.
Peter Hess CVP/ZG 37 171 Fr.
Andreas Gross
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