11. Mai 2008

sda

Wahlen in Serbien
Wahlbeobachter Andreas Gross
zufrieden mit Ablauf der Wahlen

Bern (sda). Die Qualität der Parlamentswahlen in Serbien ist nach Einschätzung von Andreas Gross sehr gut gewesen. Freiheit und Fairness seien gewährleistet worden, sagte Gross, der die Wahlen für den Europarat beobachtete, am Sonntag der Nachrichtenagentur SDA.

Die Meinung der Gesellschaft sei daher zum Ausdruck gekommen. Man habe gemerkt, dass Serbien ein alter europäischer Staat sei, der mit demokratischen Standards vertrauter sei als etwa Georgien oder Russland, führte Gross aus.

Wie schon die Präsidentschaftswahl im Februar habe die Parlamentswahl plebiszitären Charakter gehabt, da das Land gespalten sei.

Das Wahlergebnis sei eine sehr positive Überraschung, sagte Gross. Es deute darauf hin, dass in den letzten vier Wochen vor den Wahlen ein Meinungsumschwung weg von den Nationalisten hin zu den Befürwortern eines EU-Beitritts stattfand.

«In der Gesellschaft herrscht möglichweise ein grösserer Realitätssinn bezüglich der Unabhängigkeit des Kosovo als in der politischen Klasse», meinte Gross. Dort werde die Vergangenheit noch immer idelogisch instrumentalisiert statt bewältigt.

Ausserdem habe die EU sich bei diesen Wahlen engagiert, indem sie für die pro-europäischen Serben ein Zeichen setzte mit der Unterzeichnung eines Abkommens, das als erster Schritt zu Beitrittverhandlungen gilt.

Weiter habe Fiat die Bereitschaft gezeigt, mehrere Milliarden Euro in Serbien zu investieren und damit 10’000 Arbeitsplätze zu schaffen. Dies sei nicht unerheblich für ein Land mit einer Arbeitslosenquote von 35 Prozent.


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