9. Jan. 2006

Balser Zeitung

Lebenswelt und politische Institutionen stimmen nicht überein

Interview: M.Matter

BAZ: Herr Gross, Sie sind in der Region Basel aufgewachsen und kennen sowohl die Stadt und das Birseck ebenso wie das Dreiland. Wenn Sie an unsere Agglomeration denken, was kommt Ihnen spontan in den Sinn?

Andreas Gross: Dass ich seinerzeit mir mit dem Velo die ganze Gegend dies- und jenseits der Grenze erschlossen habe, von Leymen bis zum Gempen, vom Schloss Roetteln bis zur Ruine Pfeffingen. Auf dem Weg von Reinach mit dem alten 11er ins Gymnasium nach Basel überschritt ich täglich die Kantonsgrenze. Andererseits bekam ich als Bub mit, wie mein Vater sich stark gegen die Wiedervereinigung engagierte und ich kapierte durchaus, dass es dabei vor allem um die Steuerprivilegien der Vorortsgemeinden ging. Die politischen Grenzen entsprechen schon seit langer Zeit nicht mehr den modernen täglichen Lebens- und Arbeitsräumen - wie fast überall in der Schweiz.

Wie haben Sie die Mentalitätsunterschiede zwischen der Stadt und Ihrer damaligen Wohngegend Reinach erlebt?

Die Mentalitätsunterschiede waren gigantisch. Das damals katholische Reinach war noch fast ein Dorf. Man ging in die Stadt rein und kam abends wieder heraus, es gab eine ganz klare Differenz, die emotionale Distanz war grösser als die reale.

Gibt es nach Ihrer Wahrnehmung heute so etwas wie eine Agglomerations-Identität?

Ich glaube schon. Es besteht eine Lebenswelt «Region Basel», die umfasst auch die ausländischen Nachbargegenden. Vielleicht ist dieser Raum aber zu gross für die Identitätsstiftung. In der Schweiz und vor allem hier in dieser Gegend kumulieren wir ja eine ganze Reihe von Identitäten vom Quartier bis zum Transnationalen. Darin gibt es auch so etwas wie eine Regio-Identität. Doch die politische Ausprägung ist viel weniger entwickelt als man angesichts von Gefühl, Identität, Kultur, Geografie und Lebenswelt annehmen müsste. In diesem Sinne ist unsere Region ein Symbol für die grosse Zeitverzögerung zwischen Realität und deren institutioneller Ausprägung: Wie stark muss die Realität fortentwickelt sein, bis die politischen Strukturen nachfolgen?

In der Region Fribourg geht man nun an die Schaffung einer neuen Struktur mit einem Agglomerationsrat aus zahlreichen Gemeinden. Ein Modell für unsere Region?

Ja und nein. Der Agglomerationsgedanke steht zwar in Fribourg im Zentrum, aber nur innerkantonal. Deshalb kann dieses Modell kaum für die Region Basel taugen.

Bei uns müsste man wohl mit einem Gebilde aus den Baselbieter Vorortsgemeinden anfangen und schrittweise auch die dazugehörenden solothurnischen und fricktalischen miteinbeziehen. Halten Sie so etwas für politisch machbar?

Wenn man etwas wirklich will, dann schafft man es auch. Es gilt sich aber im Klaren darüber zu sein, dass man sich damit auf eine sehr langfristige Auseinandersetzung einlässt. Institutionelle Reformideen, wie sie neuerdings auf Bundesebene mit einer Schweiz aus 11 Regionen vorliegen, haben am ehesten dann Erfolg, wenn gezeigt werden kann, dass sie mit konkreten Fortschritten im täglichen Leben der Menschen verknüpft sind. Das Bewusstsein, dass Lebenswelt und politische Institutionen nicht übereinstimmen, ist in Basel besonders ausgeprägt. In der Stadt aber schon stärker als im Umland. Das ist das Problem.

Die politische Vorbereitung bestünde wohl in erster Linie darin, der Baselbieter Bevölkerung die Vorteile aufzuzeigen. Anders gesagt: Wie würde ich heute meinen vor 10 Jahren verstorbenen Vater überzeugen? Das wäre die Hauptaufgabe. Die nächste würde lauten: Wie könnte man für den Aargau und Solothurn den Verlust ihrer Bezirke kompensieren?

Ein Kernproblem besteht aber darin, wie der Baselbieter Bevölkerung die Vorteile erklärt werden sollen. Denn jede Veränderung in der erwähnten Richtung hat quasi automatisch eine Mehrbelastung der Landschaft zu Folge, weil die Stadt nach wie vor zu viele Lasten tragen muss.

Das Problem liegt ähnlich wie im weltweiten Rahmen im Verhältnis der Schweiz zur Entwicklungshilfe: Damit wir mit ruhigem Gewissen weiterschlafen können, müssen wir Lasten und Privilegien weltweit besser verteilen. Das gilt letztlich auch für die privilegierten Baselbieter Gegenden gegenüber der Stadt. Aber es entstünde ja auch ein Gewinn im emotionalen und kulturellen Lebensbereich. Das müsste man einmal gut formulieren und artikulieren. Der kalte Egoist lebt nicht sehr gut. Er geht gern in die Stadt. Dies aber stets mit einem schlechten Gewissen zu tun ist ja auch eine Belastung für ihn.

Sie sprechen jetzt meistens auf der Ebene der beiden Kantone oder der ganzen Nordwestschweiz. Aber nochmals: Beginnen müsste man wohl mit einer Art Agglo-Rat zwischen Basel und den direkten Nachbargemeinden.

Es wäre der klassische Weg, und mindestens müsste man mit der Diskussion so beginnen. Gleichzeitig gilt es aber die Schwierigkeit zu sehen, dass es wie in Freiburg eine komplette Institution braucht mit gewählter Exekutive, gewähltem Agglomerationsrat und besonderen Kompetenzen. Weil sofort das Argument auftaucht, neue Institutionen würden alles nur noch komplizierter und teurer machen, gilt es gleichzeitig, die viel besseren Problemlösungsfähigkeiten eines solchen Organs ins Zentrum zu rücken. Beispiele: Verkehr, Abfall, Spital, Theater, und so fort. Wenn man die heute meistens sehr ähnlichen Abstimmungsergebnisse in Basel und im Bezirk Arlesheim betrachtet, dann sollte eine solche Struktur von den Mentalitäten her mehrheitsfähig sein. Wenn man dies mit fortschrittlichen Inhalten verbindet und beispielweise auch alle Ausländer, die seit ein paar Jahren hier wohnen, in einem solchen Gebilde mitstimmen liesse, dann könnte vielleicht der Wille und die Lust entstehen, eine solche politische Riesenarbeit an die Hand zu nehmen.

Heute läuft die Zusammenarbeit unter den Gemeinden prosaischer, mit einem Geflecht und Gewirr von Zweckverbänden. Es entsteht damit totale Zerstückelung und Unübersichtlichkeit, das Sagen haben immer stärker die Exekutiven. Anzustreben ist eine faire Verteilung von Lasten und Nutzen, und dies geht nur, wenn man die verschiedenen Inhalte unter denselben Hut bringt. Das könnte konkret so aussehen: Die Gemeinden verhandeln darüber, dass die Gemeinde A beim Abfall mehr tragen muss, dafür liegt sie nahe beim Spital, und so weiter. Kosten und Nutzen sollten an einem gemeinsamen Ort diskutiert und gestaltet werden können. Demgegenüber ist der Zweckverband das Symbol für die Problemlösung von gestern. Dasselbe gilt übrigens eine Stufe höher: Jedes Problem hat heute sein eigenes Konkordätchen. Vor allem zur Bewältigung von divergierenden Interessen der Gemeinden taugt nur ein gemeinsames Gremium.

Bei Zweckverbänden haben aus Effizienzgründen fast nur die Exekutiven das Sagen. Das schafft auch Demokratie-Defizite.

Genau. Die Suche nach Kompromissen und tragfähigen Lösungen soll an einem öffentlichen, sichtbaren Ort wie einem Parlament stattfinden - das ist eine sehr wichtige Funktion auch zur Legitimierung eines Kompromisses. Je öfter diese Suche hinter mehr oder weniger verschlossenen Türen ausschliesslich durch Exekutivmitglieder vor sich geht, umso weniger ist die Lösung verankert, vielleicht auch grundsätzlich weniger gut. Denn: Voraussetzung für kluge Lösungen sind gute Diskussionen. So lässt sich der Wert eines Agglomerationsrates zeigen, in welchem, sagen wir, einmal im Monat dieselben Leute im Licht der Öffentlichkeit über verschiedene Probleme diskutieren. Die Chance auf gute Lösungen wird viel besser. Vielleicht würde es sogar besser funktionieren als in kantonalen Parlamenten, denn ein Agglomerationsrat hat erstens die nötige Grösse und zweitens decken sich Umfeld, politische Probleme und Lebenswelt der Menschen - was bei keinem Kanton und Kantonsparlament der Fall ist.

Nun stöhnen die meisten Kommunalpolitiker, es gebe im Dreiland schon zu viele Gremien. Trotzdem: Wäre es vorstellbar, mit einem Agglomerationsrat zu beginnen, der (wie die Trinationale Agglomeration Basel TAB) aus Kommunal- und Regionalpolitikern besteht, aber vorerst nur diskutiert und keine Entscheidungskompetenzen hat?

Schwierig zu sagen. Vielleicht wäre es gut, vielleicht wäre aber der Frust über die fehlenden Entscheidungskompetenzen grösser als der Nutzen des gemeinsamen Diskutierens. Ein Beispiel: Die interjurassische Versammlung hat keine Kompetenzen und "verläuft" sich etwas. Es kommt auf die Probleme und die Situation an. Die kantonalen Parlamente können, wenn sie wollen, einem Agglomerationsrat gewisse Kompetenzen zuweisen, und sei es nur das Recht auf Abklärungs- und Planungsaufträge. Das benötigt 5 bis 10 Millionen Franken pro Jahr. Solche Studien ergäben solide Diskussionsgrundlagen und eine Wahl zwischen verschiedenen Möglichkeiten. Wenn der Wille zu neuen Institutionen vorhanden ist, sollte man ihnen auch gewisse Kompetenzen geben.

Sie haben einmal gesagt: In der Direkten Demokratie eine Mehrheit finden heisst, im richtigen Moment die richtige Frage zu stellen. Gibt es für unser Thema heute eine "richtige Frage"?

Wenn man überzeugt ist, dass ein Problem besteht, gute Ideen vorhanden sind und es aber an der öffentlichen Diskussion fehlt, dann gibt es in der Schweiz ein wunderbares Instrument: die Volksinitiative. Einen Anstoss dieser Art muss man immer in der Talsohle des Problems geben. Das Thema Zusammenarbeit hat derzeit keine grosse Konjunktur, das Problem besteht aber. Das Bewusstsein oder das Gefühl, es sollte etwas ändern, ist ebenfalls vorhanden - aber niemand weiss wie. Deshalb spricht einiges dafür, dass der Moment jetzt gut wäre. Und nochmals: Abstrakte Vorschläge für institutionelle Änderungen muss man verknüpfen mit konkreten Fortschritten in der Lebenswirklichkeit der Menschen. Diese politische Arbeit gilt es zuerst zu leisten, um die richtigen Antworten gegenüber den Skeptikern parat zu haben.

Andreas Gross, Jahrgang 1952, hat seine ersten Lebensjahre in Japan verbracht. Mit sieben Jahren zog seine Familie nach Basel und kurz darauf nach Reinach. Die Schule besuchte er in Reinach und später in Basel. Seit dem Studium an den Universitäten in Zürich und Lausanne wohnt Gross in Zürich und arbeitet seit einigen Jahren auch in St-Ursanne, in seinem Atelier für Direkte Demokratie. Seit 1991 sitzt der Politologe und Historiker im Nationalrat, seit 1995 auch im Europarat. Gross ist spezialisiert auf Fragen der Demokratie und der Menschenrechte. Seine bekanntesten Aktionen waren die Armeeabschaffungs-Initiative der GSoA und die Volksinitiative für den UNO-Beitritt.


Andreas Gross