3. Mai 2015

NZZ

Bei der Wahrheit bleiben


Erklärung von Nationalrat Andreas Gross vom 3.5.2015

In der NZZ vom 30. April 2015 schreibt Christina Neuhaus, ich hätte mich 2011 «auf die SP-Nationalratsliste ... gemogelt» mit «dem Hinweis auf ein allfälliges Mandat als Präsident des Europarates». Das heisst, Frau Neuhaus behauptet, ich hätte die Delegierten getäuscht und die Mehrheit der SPZ- Delegierten hätte sich von mir täuschen lassen.

Zwei schwerwiegende Behauptungen, die freilich schon damals den Tatsachen widersprachen. Denn im Frühjahr 2011 gingen die meisten Kenner der Verhältnisse im Strassburger Europarat davon aus, dass auf Grund der seit 1950 geltenden ungeschriebenen Regeln während der kommenden vier Jahre die Sozialdemokraten für zwei Jahre den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung stellen dürfen und ich als Fraktionspräsident der SP dafür gute Chancen hätte. So äusserte sich auch beispielsweise der frühere österreichische Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und Nationalrat Peter Schieder mir gegenüber und anerbot sich, dies den Delegierten kundzutun.

Erst drei Monate später stellte sich aber heraus, dass diese Annahme zwar auf Grund der bisherigen Geschichte der Parlamentarischen Versammlung richtig war, die entsprechende Reihenfolge der Parteizugehörigkeit der Vorsitzenden durch eine neue Vereinbarung der Fraktionschefs vom November 2007 geändert wurde und die SP deswegen auf die kommende Legislaturperiode (2016-2020) warten muss. Die NZZ am Sonntag machte diesen Irrtum, dem auch ich erlegen war, am schweizerischen Wahltag 2011 öffentlich, ohne mir aber irgendwelche Täuschungsmanöver zu unterstellen.

Dass es Menschen gibt, die anderen immer die schlimmstmöglichen Absichten und Manöver unterstellen, ist nicht neu. Dass sich aber nun auch Frau Neuhaus von und in der NZZ diese Position zu eigen macht und als Tatsache verbreitet, überrascht und ist falsch. Ich bitte Sie, diese Behauptung zurückzunehmen und bei der Wahrheit zu bleiben. Zu ihr gehört auch, dass sich Kandidaten irren können. Im Übrigen lassen sich die Delegierten der SP nicht so schnell täuschen und hatten noch einige andere gute Gründe, um mich noch einmal für den Nationalrat kandidieren zu lassen.


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