26. Sept. 2011

Eigengewächs

Staatsleitungsreform




A Regierungsreform:
1. Gesetzliche Verbesserungen der Bundesratsorganisation
2. Aufwertung der Bundeskanzlei
3. Frage zusätzlicher Staatssekretäre
4. Braucht es mehr Bundesräte?
5. Muss die Position des Bundespräsidenten aufgewertet werden?

B. Verhältnis Parlament/Regierung:
1. Brauchen wir nicht ein Misstrauens- und Vertrauensvotum mit anschliessender Neuwahl, so dass Bundesräte künftig nicht einfach losgelöst nur sich selber genügen können?
2. Muss die Parlamentsarbeit nicht weiter professionalisiert werden, so dass der Machtvorsprung des BR und der Verwaltung ausgeglichen werden kann?

C. Reform der Direkten Demokratie:
1. Die Schweiz darf nicht den Eindruck erwecken, ihre Demokratie sei käuflich
2. Es braucht Transparenz und Fairness für alle bei Wahlen und Abstimmungen

D. Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsgerichts:
1. Auch auf Bundesebene muss die Bürgerin vor verfassungswidrigen Gesetzen und Bundesbeschlüssen besser geschützt werden.

E. Die undemokratischen Folgen der Volkswahl des Bundesrates, welche dem Volkswohl widersprechen würden, müssen aufgezeigt und diese Verschlimmbesserung der schweizerischen Demokratie muss verhindert werden.

Zu weiteren Vertiefungen und Ausführen siehe die entsprechenden Kapitel im neuen Buch «Über den Herbst hinaus»;, das bei Editions le Doubs erhältlich ist.


Kontakt mit Andreas Gross