23. Jan. 2006

Protokoll Europarat
Sitzungsperiode 2006
(1. Teil)
Bericht
01. Sitzung
Montag, 23. Januar 06
15.00 Uhr

Wir müssen zeigen, dass wir keine so dicke Haut, aber dafür ein Rückrat haben

Andreas Gross, Schweiz, Soc

Meine Damen und Herren,

Ab und zu befinden wir Politiker uns in schwierigen Situationen. Und es gibt den bösen Spruch, dass Politiker eine so dicke Haut hätten dass sie ohne Rückrat stehen können.

Wir müssen heute zeigen, dass wir keine so dicke Haut, aber dafür ein Rückrat haben. In einer Demokratie sind Wahlen das Wichtigste. Sie legitimieren politische Macht und sie garantieren die Freiheit. Die Wahlen in Aserbaidschan jedoch entsprachen in keiner Weise den europäischen Standards. Weder waren sie frei; noch legitimieren sie politische Macht.

Wir haben im Monitoring-Prozess fünf Jahre lang darum gekämpft, haben alle zwei Monate Vorschläge gemacht, wie man es besser machen könnte, und wir wurden immer wieder enttäuscht.

Wir haben im letzten Sommer gesagt, dass wenn es wieder so passiert wir dies nicht akzeptieren würden. Wir stellen die Frage nach der Glaubwürdigkeit, den Credentials, heute, wir sollten es heute tun, und am Mittwoch wird es dann eine Debatte über die Entscheidung geben. Dafür müssen nachher zehn Leute aus fünf Nationen aufstehen, und ich würde sehr darum bitten, das zu tun.


Andreas Gross