17.08.2003

Facts
33/2003
Seite 30

Politische Linke:
SP-Opposition

Die Sozialisten erinnern sich an ihre Rolle vor der Einführung der Zauberformel

Was die nahe Zukunft angeht, gilt: Die stärksten Garanten der Zauberformel sind die Sozialdemokraten. Grund: Sie werden keinen SVP-Bundesrat wählen, sondern wie gehabt einen von der FDP. In ferner Zukunft wird sich das ändern. SVP-Präsident Ueli Maurer fragte 100 Tage vor den Wahlen, ob diese nicht eine Chance wären, «für Bürgerinnen und Bürger über die Parlamentswahlen hinaus auf die Regierungswahlen Einfluss zu nehmen».

Diese Frage stellt auch SP-Nationalrat Andreas Gross. Er schreibt gemeinsam mit Parteikollege Ruedi Rechsteiner ein «handliches Politbuch für die Wahlen über die Wahlen hinaus». Euphorisch der Titel: «Eine andere Schweiz ist möglich».

Darin legen sie die Regierungsreform-Perspektiven für die nächsten fünf bis zehn Jahre dar. Der wahrscheinlichste Ausgang des Gezerres an der Zauberformel - als Folge der Sitzgewinne, die die SVP erringen wird - ist eine Mitte-Rechts-Regierung. 2007 dürfte es so weit sein: Die SP wird einen Bundesratssitz an die SVP abtreten und in die Opposition gehen. Dies ist folgerichtig. Der starke Zürcher SVP-Flügel ist derzeit im Bundesrat gar nicht vertreten - beim aktuellen SVP-Wähleranteil von 23 Prozent.

Wer das Buch liest, muss erkennen: Als Wählerin oder Wähler kann ich die neue Landesregierung mitgestalten: mit SVP und ohne SP, oder umgekehrt? Die Antwort erhält, wer nun alle CVP- und FDP-Kandidaten auf ihre politischen Absichten hin abklopft und fragt, mit wem sie den lieber regieren würden: SVP oder SP?

Andi Gross, Fredi Krebs, Ruedi Rechsteiner, Martin Stohler (Hrsg.): Eine andere Schweiz ist möglich; Editions le Doubs, Saint-Ursanne, 2003. Preis: Fr. 19.80.

Andreas Gross