14. Aug.2005

Aargauer Zeitung
Mittellandzeitung

Die Ursachen der gegenwärtigen
"Zauberformel" 1-1-1-1-1-1-1

Von Andreas Gross, Politikwissenschafter und Zürcher SP-Nationalrat, Vizepräsident der staatspolitischen Kommission des Nationalrates.

Die Schweiz derzeit schlecht regiert wird: Diesen Eindruck haben inzwischen viele. Es fehlt am gemeinsamen Willen, am gleichen Ende des Stricks zu ziehen. Bei einigen hat man sogar den Eindruck, sie wissen gar nicht wo der Strick ist und wo die beiden möglichen Enden des Stricks.

Mit den Charakteren unserer Bundesräte lässt sich dies freilich weniger erklären. Vielmehr mit der Krise des Landes und der Parteien, denen sie angehören, dem Wandel, den das schweizerische Regierungssystems derzeit vollzieht, und der Schwäche, in welcher derzeit ganz allgemein die Politik gegenüber der Wirtschaft steckt. Wer will, dass die Schweiz wieder besser regiert wird, muss diese Probleme ausloten und hier Reformen verwirklichen.

Niemand bestreitet, dass psychologische Kenntnisse auch in der Politik Einsichten vermitteln. Wer aber wie verschiedene Autoren in letzter Zeit glaubt, die Probleme im Bundesrat auf die Psychologie reduzieren zu können, macht sich das Problem zu einfach und ist auf dem Holzweg. Er verwechselt das Bundesratszimmer mit der unseligen Big-Brother-Baracke: Zicke versus Zauderer, das Mega-Alpha-Tier gegen den Bulldozer, der Brummel-Bär neben dem eitlen Schöngeist und der voralpinen Saftwurzel: Das mag zwar süffig zu lesen und noch besser zu verkaufen sein, doch es hilft uns nicht weiter. Und zur Sommerzeit lässt sich auch trefflich werweisen, wer wenn als erster hinaus schicken will ...

Selbst der Befund des "Magazins" von anfangs Juli, die gegenwärtige Zauberformel im Bundesrat (1959 bis 2003: 2 FDP, 2 CVP, 2 SP und 1 SVP, seither offiziell 2 FDP, 2 SP, 2 SVP und 1 CVP) laute im Grunde genommen 1-1-1-1-1-1-1 mag richtig sein. Doch die Begründung der Tendenz in unserer Regierung, dass jeder für sich und keiner für alle schaut, liegt nicht einfach bloss in der schlechten Verträglichkeit ihrer Charakteren.

Spitzenpolitiker sind immer - gerade auch dann, wenn sie der gleichen Partei angehören - vor allem Konkurrenten und vertragen sich deswegen prinzipiell schlecht; davon machen auch Bundesräte nur ganz selten Ausnahmen, wie anfangs der 1980er Jahre die Herren Honegger (FDP), Hürlimann (CVP) und Ritschard (SP).

Deswegen bestehen die meisten anderen Regierungen dieser Welt nicht wie in Bern aus einem Kollegium Gleichberechtigter, sondern aus einem Boss, der die mehr oder weniger grosse Mehrheit "seines" Volkes, beziehungsweise des Parlamentes, hinter sich weiss, und mindestens einem Dutzend von ihm ernannter und gegebenenfalls jederzeit auch wieder entlassbarer Minister. Eine solch steile Hierarchie der Macht verträgt die Schweiz schlecht. Deshalb steht diese Variante trotz der Hegemonie ökonomistischer Effizienzkriterien - glücklicherweise - (noch?) nicht zur Diskussion.

Wer nach Auswegen und Reformen sucht, muss also tiefer schürfen. Er muss sich Fragen stellen wie: Wie kann eine Regierungsfrau "Aussenpolitik" konzipieren für ein Land, in dem viele merken, dass es in der heutigen Welt klar abgrenzbare "Aussen" und "Innen" gar nicht mehr gibt, zu viele andere aber immer noch glauben, es reiche ,einem Unrecht den Rücken zu kehren, um davon nicht betroffen zu sein? Wie kann eine Regierung sich einig sein, wenn einer von ihnen meint, es brauche sie eigentlich gar nicht, beziehungsweise man könne diese auf vier Geschäftsführer des (verkleinerten) Gerichts-, des (vergrösserten) Polizei- und des (restaurierten) Armeewesens und eines Amtes für die herrschen(sollen)de Geschichtsschreibung beschränken?

Wie kann einer Wirtschaftsminister sein, wenn zwei seiner Kollegen glauben, der Wirtschaft gehe es am besten, wenn kein Minister von der Wirtschaft etwas will - ausser, die Wirtschaft sei eine Beiz? Wie kann einer mit einem Gefühl für die soziale Verantwortung eines Staates gegenüber den Benachteiligten und den unverschuldet in Not geratenen Menschen Sozialminister sein, wenn die Mehrheit seiner Partei findet, in solchen Fällen seien die meisten selber schuld und der Staat verschwende bei deren Unterstützung bloss rare Steuergelder? Wie kann einer die Infrastruktur für das zukünftige Verkehrs-, Kommunikations- und Energiewesen konzipieren, wenn diese sich längst nationalen Gestaltungsräumen entzogen, er aber dort, wo sie am ehesten noch gestaltet werden können (Europa), nicht richtig dabei sein darf?

Wie kann einer für die Staatsfinanzen sorgen, der Sympathien für Verhältnisse hat, in denen diejenigen mit viel Geld, ihre Finanzen an den Staaten vorbei dealen können? Wie kann einer regieren, will heissen vorausschauen, der Angst hat, mehr zu sagen und vorzuschlagen, als die Mehrheit schon zu akzeptieren bereit ist? Wie kann man regieren, also auf die Menschen zu gehen, sie mit Unbequemen und Neuem konfrontieren, wenn man scheu ist, eigentlich den Menschen, zumindest den sperrigen unter ihnen , lieber aus dem Weg gehen möchte? Wie können Parteien eine gemeinsame Regierung bilden und eine gemeinsame Politik entwickeln sollen , wenn die einen die Demokratie ausbauen, vertiefen und transnationalisieren wollen, die anderen sie aber insgeheim als Auslaufmodell ansehen und ihr im Grunde genommen (Autonomie der Wirtschaft) keine Träne nachweinen, öffentlich die Diskussion dieses Themas aber scheuen wie der Teufel das Weihwasser?

Diese und viele weitere inhaltlichen und methodischen Fragen spalten derzeit mindestens drei der vier gegenwärtigen Regierungsparteien. Und das in einem Land, das ein politisches Produkt ist wie kein anderes, aber die Investition in dieses Politische scheut die Religion das Liberale und dies alles zu einer Zeit, in der die Politik marginalisiert wird wie die Herzenswärme im täglichen Geschäft.

Wenn wir besser regiert werden wollen, müssen wir uns solchen und vielen weiteren Fragen stellen, diese diskutieren und beantworten , statt uns am Unvermögen Anderer zu ergötzen. Entsprechend werden Veränderungen passieren, Parteien sich neu aufstellen, neue Konstellation werden möglich und die Schweiz wird lernen, sich zu entscheiden: Im Grossen (Europa) in neuen Bündnissen, im Kleinen (Regierungen) in dem wir jene vorläufig ausschliessen, welche im Eigenen das einzig Mögliche sehen und deswegen Andere bloss als Gegner oder gar Feinde erkennen können.


Andreas Gross