16.03.2005

Aargauer Zeitung

Populismus da und dort: warum jetzt?
Die Schweiz ist europäischer als sie denkt

Von Andreas Gross

Andreas Gross (Zürich/St.Ursanne) ist Politikwissenschafter, Nationalrat und Präsident der schweizerischen Delegation beim Europarat in Strassburg


Wenn in Europa über Europa diskutiert wird, ist die Schweiz kaum je mitgemeint. Noch seltener wird sie namentlich genannt. Und kaum je wird sie, wenn sie genannt wird, auch verstanden.

Das ist für Schweizerinnen und Schweizer, deren Alltag und Lebenswirklichkeit europäischer und europäisch ausgeprägter sind als diejenigen vieler EU-Mitglieder, eigentlich traurig. Doch wer politisch jahrzehntelang zu vielen den Rücken zugekehrt hat, der muss sich nicht wundern, dass diese ihn heute übersehen. Und wer sich anderen schwerlich verständlich machen kann, darf nicht erwarten, verstanden zu werden.

Verstanden ohne genannt zu werden

Umso überraschender, wenn eine deutsche Professorin in einer deutschen Zeitschrift über ein derzeit in Europa an vielen Orten sichtbares gesellschaftliches Phänomen schreibt, dabei Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande und Belgien nennt und mit den USA vergleicht - und die Schweiz begreift. Dies gelang der politischen Soziologin Karin Priester aus Münster in Westfalen in der März-Ausgabe der "Blätter für deutsche und internationale Politik" in ihrem Artikel über den "populistischen Moment".

Ohne auf die Schweiz einzugehen, schafft es Karin Priester, das Wesen von vier spezifisch schweizerischen Eigenheiten und Errungenschaften zu erhellen. Ich denke an die kantonalen Demokratischen Bewegungen und deren grosse Leistung, die Verankerung der Direkten Demokratie; den Erfolg der SVP und von Bundesrat Blocher sowie dessen Demokratie-Disput mit Bundesrat Couchepin vom vergangenen Herbst.

Wobei ich bezüglich Populismus festhalten möchte, dass ich diesen Begriff auf Grund seines für viele unbestimmten und polemischen Charakters - "'Populist' ist immer der Andere!" - in der hiesigen Diskussion seit Jahren bewusst vermieden habe, statt dessen lieber von "nationalkonservativen Bewegungen" spreche und wenn nötig von Demagogie.

Karin Priester meint: «Wer von Populismus spricht, glaubt zu wissen, was er beinhaltet: Ausländerfeindlichkeit, Ethnozentrismus, Appell an niedere Instinkte, Politik der 'einfachen Lösungen', Aufstand der 'Unterklasse', Mobilisierung von Ressentiments, demagogische Vereinfachung komplexer Zusammenhänge.» Die erste bedeutsame "populistische Bewegung" in Europa war der französische Poujadismus mitte der 1950er Jahre, eine Sammlung älterer Handwerker, Kaufleute, Bauern und Kleinbürger, die sich von der modernen Industriegesellschaft bedroht fühlten.

Für die Soziologin Priester ist klar: «Populistische Tendenzen entstehen in ökonomischen und sozialen Umbruchphasen, die gleichzeitig politische Desillusionierung und den Verlust des Vertrauens in die Handlungskompetenz der Eliten hervorrufen.»

Positiv besetzt und demokratietheoretisch unproblematisch ist der Populismus-Begriff in den USA. Dies wegen der grossen ländlichen Populismus-Bewegung zwischen 1890 und 1914, die ganz ähnliche Wurzeln hatte wie die schweizerischen Demokratiebewegungen 30 Jahre zuvor und ebenso für Volksrechte plädiert hat. Karin Priester schreibt zum Gesellschaftsverständnis der US-Populisten der 1890er Jahre: «Die Spaltung der Gesellschaft verläuft für sie zwischen dem 'Volk' - das heisst allen, die für ihren Unterhalt hart arbeiten, gleich ob Bauern, Arbeiter oder kleine Kaufleute - und den Sonderinteressen einer kleinen, aber mächtigen Klasse von Privilegierten, die durch Spekulation zu schnellem Reichtum gekommen sind.» Kalifornische Populisten wie Zürcher Demokraten nannten letztere den "Geldadel".

Zwiespältiger Demokratie-Diskurs

Wer sich auf die moderne Demokratie beruft, der sagt oft nicht, ob er damit die "unmittelbare Willensäusserung" meint und/oder Selbstorganisation, Dezentralität, Selbstbestimmung und Volksrechte. Letztere stärken die Repräsentativität demokratischer Institutionen wie Parlament und Regierung, erstere können diese in Frage stellen, vor allem wenn damit gemeint wird, man könnte eigentlich ganz gut ohne Parteien, Parlament oder andere vermittelnde Institutionen demokratisch leben.

Letzteres wird von populistischen Diskursen in "populistischen Momenten" unterstellt. Als solche werden Zeiten der "drohenden Verkrustung der Systeme, der Phantasielosigkeit der Etablierten und der notwendigen Erneuerung" genannt. Ein solcher Moment war in der Schweiz in den 1860er Jahren ebenso festzumachen wie in den vergangenen 15 Jahren. Karin Priester nennt diesen jüngsten Populismus «jenen der liberalen Mitte»: «Self-Made-Männer mit einem nicht selten beträchtlichen Vermögen (...) unterstellen, sie seien aus bescheidenen Verhältnissen aufgestiegen und deswegen 'Männer des Volkes'. Ihre Botschaft: Jeder, der mir im Kampf gegen die Fesseln von Sozialstaat, hohen Steuern und Überregulierung folgt, kann es mir gleich tun; der Traum des schnellen Aufstiegs ist möglich durch Cleverness und Skrupellosigkeit!»

Hinter dieser Botschaft vereinigen Populisten ganz verschiedene, in ihren wirklichen Interessen einander widersprechende soziale Schichten: Unterprivilegierte Menschen, die sich eigentlich den Gewerkschaften und der SP anvertrauen müssten, ebenso wie Gewerbetreibende und höhere begüterte Mittelständler aus dem Finanzkapital, mit Eigenheim, zwei Autos und dem Wunsch, schnell mit dem Auto überall hinzu kommen.

Karin Priesters Antwort auf die populistische Herausforderung ist klar: Die Menschen als Bürger ernst nehmen, sich wirklich mit ihnen auseinandersetzen, ihnen zuhören und aufhören, so zu tun, als wisse man alles besser und es gäbe ja eh keine Alternativen ...

Andreas Gross