03. Jan. 2005

Tages-Anzeiger

Auf der Suche nach der neuen modernen Mitte -
Zur Utopie einer neuen bürgerlichen Partei

Von Andreas Gross
Andreas Gross (52) ist Politikwissenschafter und seit 1991 Zürcher SP-Nationalrat

Als der Baselbieter Anwalt Caspar Bader 1998 wusste, dass er im Nationalrat auf den SVP-Sitz des Bauers Hansrudolf Nebiker nachrücken darf, fragte ihn die Basler-Zeitung nach seinem grössten Wunsch. Bader antwortete, insgeheim hoffe er am meisten, dass alles so bleiben möge wie es ist. Wahrscheinlich der unmöglichste aller Wünsche. Denn Leben bedeutet permanente Veränderung. Jedes neue Leben ein Neuanfang, jedes neue Jahr die Hoffnung auf eine Besserung. Eine Besserung ohne Veränderung gibt es aber nicht. Der Wunsch von Caspar Bader ist keine Utopie, sondern eine Illusion.

Utopien versuchen das Mögliche auszuloten. Das, was an besseren Alternativen schlummert in unserer Gegenwart, jedoch erst gedacht werden muss, damit es sich mehrere vorstellen können und handelnd anzustreben bereit werden. Und je näher sie dann ihrer ursprünglich vorgestellten Utopie(n) kommen, um so mehr werden sie diese im Lichte gemachter Erfahrungen und neuer Überlegungen korrigieren und justieren. Das wäre dann ein demokratisches Utopieverständnis, an dem es uns heute so mangelt, und nicht das totalitär autoritäre, das im 19. und 20. Jahrhundert zu oft dominiert und so die Utopie als solche diskreditiert hat.

Die Mitte verlor ihre Mehrheit

Das Suchen nach einem Parteien- und Regierungssystem, das die Probleme der heutigen und künftigen Schweiz besser lösen kann, ist nicht neu. Die ersten 100 Jahre des modernen Bundesstaates wurden von den beiden grossen historischen Parteien der Schweiz dominiert, den Liberalen (FDP) und den Konservativen (CVP). Die beiden haben freilich in den vergangenen 33 Jahren zwischen 35 und 45 Prozent ihrer Wählerinnen und Wähler verloren. Abgewandert sind diese vor allem nach weiter rechts und etwas weniger nach links: Die SVP hat in den vergangenen 16 Jahren ihren Wähleranteil mehr als verdoppelt, die SP und die Grünen gewannen einen Viertel hinzu. Erstmals in der Geschichte der Schweiz haben die beiden Antipoden der Bundesversammlung, die SVP (63) und die SP (61) eine absolute Mehrheit im Parlament. Bundesrat Couchepin (FDP): «Heute ist es schwierig, ohne SVP und SP Vorlagen im Volk durchzubringen.» Das hat die alte Mitte vergangenes Jahr gelernt, als sie, auf dem linken Auge blind geworden, versuchte, fünf Vorlagen gegen die Linke durchzubringen und viermal scheiterte.

Die Mitte der Mitte verschob sich nach rechts

Doch die Probleme für das schweizerische Parteien- und Regierungssystem liegen noch tiefer. Die Mitte der "Mitte-Parteien" hat sich in den vergangenen 16 Jahren deutlich nach rechts verschoben. Dies erklärt, weshalb eine etwas linkere Bundesversammlung, in der FDP und CVP im Oktober 2003 zusammen mehr verloren haben als die SVP hinzugewann, im Dezember 2003 einen rechteren Bundesrat wählte.

Diese Verschiebung der Mitte nach rechts und die Polarisierung des ganzen Parteienspektrums ist meines Erachtens dem Thema geschuldet, das die Schweiz zuvor zu lange ignorierte und das die vergangenen 16 Jahre prägte: Die Suche der Schweiz nach ihrem Ort in Europa und der Welt. Die Schweizerinnen und Schweizer reagierten auf das Ende der Teilung Europas und der blockierten Welt nachhaltig verunsichert, abwehrend und nationalkonservativ. Parteipolitischer Ausdruck dieser Reaktion wurde die SVP.

Doch sind auch die Mitglied- und Wählerschaften der CVP und der FDP vor allem in der deutschen Schweiz viel nationalkonservativer als manchen bewusst ist. Das schlägt sich auch bei den CVP- und FDP-Delegationen in der Bundesversammlung nieder: Eine knappe Hälfte von ihnen dürfte so nationalkonservativ eingestellt sein wie die SVP-Fraktion. Das gilt vor allem für die Abgeordneten in der Ost- und Zentralschweiz sowie den ländlichen Teilen des Mittellandes, in denen CVPler und FDPler jahrzehntelang von einer absoluten Mehrheit profitierten, die sie geistig träge und mental selbstbezüglich werden liess. Ein Paradox für eine Gesellschaft wie die schweizerische, die wirtschaftlich und kulturell europäischer ist als manche EU-Mitglieder!

Die nahe liegende Idee, die beiden alten Mitteparteien noch mehr zusammenrücken zu lassen oder gar zu fusionieren, der Bundesrat Couchepin zu Weihnachten nachhing und die ich persönlich bis vor kurzem ebenfalls vertrat, dürfte aber ebenso illusionär wie wenig hilfreich sein. Denn gerade die FDP und CVP sind ausgesprochen kantonal geprägt und dort einander historisch oft spinnefeind. Diese alten Gräben können gerade Nationalkonservative weniger rasch überwinden als die immer nationaler werdende Öffentlichkeit es wünscht oder suggeriert.

Wahrscheinlicher ist, dass, solange die Schweiz ihren Ort in Europa noch nicht gefunden hat, die Mitte weiter erodiert. Im Parlament wird sie ihre Brückenfunktion eher schlecht als recht erfüllen können, weil zu viele unter ihnen mit den Nationalkonservativen seelen- und denkverwandt sind und sich im Zweifel lieber an die SVP anlehnen als einen eigenen, aufgeschlosseneren Weg zu gehen.

Die Folge: Die Reibungsverluste des Systems und die allgemeinen Frustrationen nehmen weiter zu - so lange bis Teile des städtischen liberalen Bürgertums, das sich mit dem perspektivelosen Nationalkonservativismus der SVP ebenso wenig identifizieren kann wie mit deren Staatsfeindlichkeit, weil sie um die Notwendigkeit der ausgleichenden Staatsfunktionen weiss, eine neue moderne gesamtschweizerische Mittepartei gründen wird.

Mit viel Geld, dem Transfer einiger heimatloser CVP- und FDP-Parlamentarier, zwei, drei vereinsamter SVPler und womöglich auch eines einsamen Bundesrates wird dieses aufgeschlossene Bürgertum eine neue moderne Mittepartei schaffen, welche die verwaiste Scharnierfunktion übernimmt. Und sie wird mittelfristig die neue dritte Kraft sein, welche mit einem der beiden Pole und einer der beiden geschrumpften alten Gründerparteien der Schweiz die neue, etwas kleinere Konkordanz (3+3+1) bauen, welche die Schweiz stimmiger und überzeugender regieren kann als ein Bundesrat, der am Mittwoch zusammensitzt, an den übrigen Wochentagen sich aber wenig zu sagen hat, und vielleicht am gleichen Strick, aber meist in unterschiedlicher Richtung zieht.

Andreas Gross