6. Mai 2010

Basler Zeitung BaZ

Bilanz: Chance verpasst


Von Andreas Gross

Nächsten Mittwoch geht der Vorsitz der Schweiz im Europarat zu Ende. Für die kommenden sechs Monate übernimmt Mazedonien diese Aufgabe. Mazedonien, bei dessen albanischer Minderheit die Schweiz im weltweiten Vergleich den besten Ruf besitzt - ohne dass die Schweiz dies weiss.

Die Bilanz des schweizerischen Halbjahres im Europarat: Die Reform dessen «Perle», des Gerichtshof für Menschenrechte, ist in Gang gekommen. Die europäische Demokratiedebatte ist ebenso lanciert worden. Als unmöglich erwies sich die Integration von Weissrussland. Dessen Diktator Lukaschenko brachte zwei Kriminelle um: Der grösste denkbare Verstoss gegen die Menschenrechte, also klare Disqualifikation für den Europarat. Unterschätzt hat die Schweiz die Komplexität der Probleme in Albanien, Moldawien und Bosnien-Herzegowina. Im letzteren drohen Wahlen, die den Menschenrechten widersprechen.

Gescheitert ist die Schweiz in der Schweiz. Dort ist das Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Menschenrechten nicht gewachsen. Trotz Minarettbauverbot. Hier bei uns hat der schweizerische Bundesrat eine grosse Chance verpasst. Eine mehr.


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