03. Sept. 2008

Schweizerische
Botschaft Belgrad

Presseschau

Blic, 3.09.2008

Gross: Serbien auf gutem Wege

«Serbien bewegt sich nach den Wahlen in guter Richtung und wir wollen, dass Europa begreift, dass es Serbien unterstützen muss», sagte der Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Andreas Gross, der sich gestern im serbischen Parlament mit den Vertretern der Abgeordnetengruppen traf.

Danas, 3.09.2008

Europarat-Berichterstatter bieten Unterstützung an

Der Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Andreas Gross, teilte gestern Abend mit, dass die Stärkung der Tätigkeiten des Parlaments in Serbien von äusserster Wichtigkeit sei und dass den Vertretern des serbischen Parlaments ein Modell einer Parlamentsordnung angeboten wurde. (…)

«Wir haben ein Modell der Parlamentsordnung angeboten, das der Regierungskoalition ermöglichen würde, wichtige Gesetzesreformen durchzuführen, dabei aber das Recht der Opposition achtend», sagte Gross und fügte hinzu, dass er ein solches Modell auch unlängst, bei seinem Besuch im Skolje, dem mazedonischen Parlament, angeboten habe. Wie er sagt, sei der Berichtsentwurf auf 50 Seiten bereits zusammengestellt und auf der Internetseite der Parlamentarischen Versammlung des Europarates aufgeschaltet, solle aber in den kommenden Tagen mit dem Bericht vom Besuch in Belgrad ergänzt werden. Seinen Worten nach habe man auf der Frühjahrssitzung wegen der Wahlen in Serbien nicht über den Bericht verhandelt und dass dies der erste Bericht sei, der nur für Serbien bestimmt sei, der vorhergehende habe sich auf Serbien und Montenegro bezogen.

Die Berichterstatter trafen sich und sprachen mit hohen Offiziellen Serbiens, darunter mit Ivica Dacic, Rasim Ljajic, Svetozar Ciplic, mit Parlamentsvertretern und Vertretern der Abgeordnetengruppen, NGOs, Medien und Diplomaten.

Gross fügte hinzu, dass die Vertreter der Serbisch-Radikalen Partei (SRS) dem Aufruf zum Treffen nicht gefolgt seien.


Kontakt mit Andreas Gross



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