28. Okt. 2006

Bern 2017:
Politische Zukunftsszenarien für die SP Bern

Reflexions- und Diskussionsgrundlage von Andi Gross, Politikwissenschafter/Nationalrat, für den Szenario Workshop unter der Leitung von Peter Keimer

1. Aufgabe

Die Reorganisation des Parteisekretariats und eine zeitgemässe Konzeption der Parteiorganisation und Parteiarbeit sind nicht möglich ohne eine Vorstellung der künftigen Entwicklung des Umfeldes der Demokratie in Bund und im Kanton und den Bedürfnissen, die sich daraus für die SP ergeben. Zeitlich ist der Entwicklungshorizont auf etwa 10 Jahren festgelegt worden.

Das heisst es geht um die Frage, wie im Jahre 2017 in der Schweiz im allgemeinen und im Kanton Bern im besonderen die Demokratie funktioniert: In welcher politischen Atmosphäre werden die heutigen Erstklässler als jüngste Stimm- und Wahlberechtigte der Berner Wahlen von 2018 und der Nationalratswahlen von 2019 ihre Wahlcouverts erhalten und in welchem Rahmen wird die SP Bern agieren müssen, wenn sie diese Neuwählerinnen zur Stimmabgabe für die SP mobilisieren will?

Im vorliegenden Papier sollen drei mögliche Entwicklungsszenarien der politischen Kultur in der deutschen Schweiz skizziert werden. Damit soll nicht nur eine vielfältige Diskussion angeregt werden über die Frage, welche Entwicklung wir wollen und wie wir die Entwicklung in die gewünschte Richtung beeinflussen können. Auch sollen alle Leserinnen und Leser sensibilisiert werden für Tendenzen, die unsere politische Arbeit prägen. Ebenso soll die Diskussion darüber sie befähigen, zu erkennen, worauf wir in Zukunft mehr achten müssen, damit auch unter anderen Umständen unsere emanzipativen Ziele angestrebt und die SP immer noch wirkungsvoll für einen sozialen Kanton in einer freien Schweiz einsetzen kann, in dem die Menschen die gleichen Chancen haben ihr Schicksal und ihren Platz in dieser Welt selber bestimmen zu können.

2. Konzeption der drei Entwicklungsszenarien

2.1. Wie unterscheiden sich die drei Szenarien?

In den drei verschiedenen möglichen Zukunftsperspektiven werden drei Szenarien skizziert, die alle drei auf die gleichen Fragen normativ unterschiedlich geprägte Antworten geben:

Im ersten Szenarium "Superrealo" (SR) wird eine Entwicklung angedacht, die wahrscheinlich ist, wenn keinerlei sozialdemokratische Anstrengungen die Entwicklung im Sinne der Werte unserer Partei beeinflussen würden. Es ist eine Art negative Verlängerung der heute schon spürbaren schlechten politischen Rahmenbedingungen: Demokratieabbauende Tendenzen nehmen zu, die allgemeine Ent- und Apolitisierung ebenso, die Ökonomie bestimmt noch mehr als heute unser Leben.

Im zweiten Szenarium "Realo" (R) gehen wir davon aus, dass wir gesellschaftlich und bezüglich des Charakters und des Umfeldes unserer Partei weiterhin eine gewisse Gestaltungskraft wahren und das Schlimmste verhindern können. Es ist eine Art Fortsetzung der Gegenwart ohne wesentliche Verbesserungen oder Verschlechterungen bezüglich der Ausgestaltung der politischen Rahmenbedingungen.

Das dritte Szenarium "Realité Reformé" (RR) geht davon aus, dass auf Grund eines gesellschaftlichen Erwachens, neuerer Demokratie- und anderer Bewegungen von innen und von aussen, die politischen Rahmbedingungen auch in der Schweiz endlich besser werden und längst fällige Reformen für die Demokratie die Qualität der politischen Arbeit erhöhen. Das wäre ein Szenario, dass den Interessen der SP entgegenkommen, ihre Tätigkeit erleichtern und somit auch unser besonderes Engagement in der nächsten Zeit verdienen würde. Wir sollten bei aller Skepsis und Realismus nichts tun, das solche positiven Möglichkeiten behindert. Ganz im Gegenteil: Obwohl immer wieder mit anderen Entwicklungen konfrontiert gilt es, immer auch so zu handeln, dass es doch anders und besser werden könnte.

2.2. Zur Methodik des Umgangs mit Szenarien

Politische Zukunftsszenarien sind weder objektive Angelegenheiten noch exakte Prognosen. Sie entspringen Annahmen und gehen von bestimmten Überlegungen aus. Sie helfen uns, Entwicklungspotenziale, die in den gegenwärtigen Verhältnissen stecken, zu erkennen.

Sie sollen uns aber auch zeigen, was wir beeinflussen können. Je nach dem, was wir tun, beziehungsweise was wir unterlassen, werden einzelne Potenziale verkümmern und andere sich stärken entwickeln und künftig Wirklichkeit werden.

In unserem Fall, sollen sie uns aber auch veranlassen, darüber nachzudenken, welche Art und welche Form der Partei und der Parteiarbeit wir benötigen, um bestimmte Potenziale zu fördern und andere negative Möglichkeiten eher zurückzubinden.

2.3. Die für den Charakter der Szenarien relevanten politgesellschaftlichen, demokratischen Umfeldfaktoren

Die Art wie SozialdemokratInnen und die SP arbeiten, beziehungsweise arbeiten können, wird nicht nur von ihrem Willen und ihren Überzeugungen geprägt, sondern auch von zahlreichen gesellschaftlichen Umfeld-Faktoren, Lebensbedingungen und politischen Einrichtungen, aber auch von den vorherrschenden Mentalitäten und Einstellungen. Im Folgenden eine (unvollständige) Liste von solchen Faktoren, deren unterschiedliche künftige Entwicklung und gegenseitige Beeinflussung, die unterschiedlichen Charakteristiken der oben genannten drei Zukunftsszenarien ausmachen werden:
2.3.1. Qualität der (wenn vorhanden) täglichen Lohnarbeit
2.3.2. Intensität der (wenn vorhanden) täglichen Lohnarbeit (Stress)
2.3.3. Länge der Arbeitswege und Form deren Bewältigung
2.3.4. Ausmass der öffentlichen Unterstützung bei der Bewältigung der gemeinsamen Kinderbetreuungsaufgaben und Qualität der ausserschulischen Kinderbetreuung
2.3.5. Wohnumfeld
2.3.6. Finanzielle Belastungen für die Familie, bzw. den/die Einzelnen
2.3.7. Schulische und ausserschulische politische Bildung und deren Zugänglichkeit
2.3.8. Allgemeiner Stellenwert des Gemeinschaftlichen / Politischen / Freiheitlichen gegenüber dem Individuellen / Ökonomischen / Zwanghaften
2.3.9. Fortschrittsgrad bezüglich der Demokratisierung der Wirtschaft und des Arbeitsalltags
2.3.10. Ausmass der allgemeinen Existenzängste (Soziale Sicherheit, Krankenkassenprämienhöhe, Qualität der Gesundheitsversorgung, Umweltqualität u.a.m.)
2.3.11. Qualität der politischen Öffentlichkeit (Pluralismus, politische Substanz, u.ä.)
2.3.12. Entwicklung der demokratischen Kultur (Erwachsenenbildung, öffentliche Unterstützung der Parteien, bzw. Abgeltung ihrer gemeinnützigen Leistungen, Einrichtung von Fairnessregel, Abstimmungskostenausgleich u.ä.)
2.3.13. Erfolg weiterer sozialdemokratischer Politiken (Europäische Integration, Demokratisierung der EU, Integration der in der Schweiz geborenen NichtschweizerInnen, mehr Chancengleichheit im Bildungsbereich, Verhinderung von offener Gewalt im In- und näheren und ferneren Ausland u.a.)
2.3.14. Erfolg der weiterer Bemühungen zur Demokratisierung der Demokratie auf eidg. Und kantonaler Ebene (Verfeinerung der partizipativen Instrumente, Reduktion der Hürden zu ihrem Gebrauch, Erweiterung des Kreises derjenigen, welche die demokratischen Rechte nutzen können, Entwicklung der demokratischen Infrastruktur, uam.

3. Kurzcharakteristika der drei (realistischen) Szenarien

3.1. Szenario "SUPERREALO" (SR):
Der Mensch als Konsument

Die Politik wird von der Ökonomie – real und mental – erdrückt. Die Demokratie wird entmachtet, die Politik marginalisiert. ökonomische Normen und Rationalitäten (Konkurrenz, Markt, Preise, individuelle Nutzenmaximierung, der Mensch ist des anderen Menschen Wolf u.ä.) werden ein universeller Geltungsanspruch zugesprochen. Globale Märkte und transnationale Unternehmungen herrschen mit wenig Rücksicht auf Natur und ökonomisch Schwache.

Die Politiken der Staaten konkurrieren um optimale Rahmenbedingungen für die Rendite von Investitionen. Staatliche Körperschaften verarmen, müssen Leistungen abbauen und ihr Leistungsspektrum einschränken. Die Brutalität der Existenz nimmt zu, ebenso die Vereinzelung, die Selbstbezüglichkeit. Die Qualität der noch verbliebenen öffentlichen Leistungsangebote nimmt ab; der frühere Service Public ist privatisiert worden, die teuren Leistungen vor allem in den Zentren attraktiv, die Randgebiete bieten jüngeren Erwachsenen keine Lebensperspektive mehr, sie ziehen vermehrt in die Zentren, wo Not an günstigen und grösseren Wohnungen herrscht.

Der gesellschaftliche Stellenwert des Politischen wird weiter reduziert. Immer weniger mögen sich gemeinnutzenorientiert und unentgeltlich engagieren. Politische Errungenschaften werden konsumiert; viele fühlen sich von der Gesellschaft ebenso entfremdet wie in ihrer Arbeit und vom Ergebnis ihrer Arbeit. Die Bedeutung der verschiedenen, einander diskreditierenden Religionen nimmt zu. Die Stimm- und Wahlbeteiligung nehmen weiter ab; diejenigen, die sich beteiligen, werden für das Ganze immer weniger repräsentativ. Die Polarisierung zwischen den gesellschaftlichen Gruppen nimmt zu; der Staat konzentriert sich immer mehr auf Ordnung und Sicherheit mit repressiven Mitteln, die immer mehr der abnehmenden öffentlichen Finanzen binden.

Parteien gleichen immer mehr Wahlmaschinen und Abstimmungsagenturen, welche von Verbänden und Interessenorganisationen alimentiert, Partikularinteressen kaschieren. Sie organisieren vorwiegend Kampagnen und mehr oder weniger attraktive Shows. Sie verstehen ich als Marken, die auf einem politischen Markt um WählerInnen konkurrieren für Parlamente, welche vor allem noch die Besetzung von Exekutivämter bestimmen, deren Arbeit freilich vor allem von Lobbies und der Verwaltung geprägt ist.

Die Zahl der Aktiven in den Parteien ist sehr klein geworden. Diese beherrschen die Parteigremien; aktive, selbständig denkende Mitglieder sind nicht mehr gefragt, den Parteien reichen (passive) WählerInnen und (potente) SpenderInnen aus. In der Öffentlichkeit wird Politik betrachtet wie ein spezieller Kampfsport: Gruppen kämpfen gegeneinander um mehr symbolische als reale Macht; Personen und deren Konflikte sowie private Verirrungen dominieren.

Die Volksrechte werden von grossen Teilen Volkes immer weniger wahrgenommen. Jene wenigen, die sich den herrschenden Trends widersetzen, wählen direkte, gewaltsamere Aktionen. Es kommt immer mehr zu brutalen sozialen Konfrontationen.

3.2. Szenario "REALO" (R): Prekäre Ungleichgewichte

Die Balance zwischen Politik und Wettbewerb bleibt prekär. Die Ökonomie wird immer bestimmender, doch die Macht der Demokratie und Politik lässt sich in Europa und der Schweiz nicht ganz verdrängen. Der Service Public kann dank der Volksabstimmungen und den Welschen mit ihrem ausgeprägteren sozialen Bezug verteidigt werden.

Doch die Belastung der Bürgerinnen und Bürger angesichts des professionellen Drucks und Stress und dem Willen, gemeinsame Erziehungsverantwortung und, Betreuungspflichten auch wirklich gemeinsam wahrzunehmen, sowie mit dem kompensatorischen Fitnessbedarf, der Beziehungsarbeit und dem modernen Kulturbezug unter einen Hut zu bringen ist sehr gross. Die gut ausgebildeten und relativ gut verdienenden Mittelschichten wissen um die Notwendigkeit auch des politischen und zivilgesellschaftlichen Engagements; doch sie kommen einfach kaum mehr dazu und begnügen sich deshalb lieber mit Spenden und anderen finanziellen Unterstützungsleistungen. Diejenigen, denen es schlechter geht, haben noch mehr Stress und auch weniger Geld und wenden sich nur noch ausnahmsweise als Wähler und Stimmende der Politik zu, je nach dem ob sie sich betroffen fühlen oder sich ärgern oder um endlich einmal etwas frische Luft möglich zu machen. Die SP-Forderungen sind ihnen aber meist zu kompliziert und sie haben keine Zeit, deren Logik zu entwirren.

Die schweizerische Politik ist noch ausgeprägter als früher von den Finanzplatzinteressen der Schweiz geprägt; zumal sie nicht Mitglied der EU ist und diese Standortgunst im Interesse der Begüterten der ganzen Welt nutzen will und muss. Die Industrieschweiz hat an Bedeutung verloren; sie beschränkt sich auf hoch entwickelte Nischenprodukte, die aber weltweit vertrieben werden. Entsprechend ist die Erschliessung der Schweiz mit modernsten Kommunikationsmitteln aller Art absolute Spitze. Die Steuererträge reichen aus, die Entleerung der Randregionen zu vermeiden und die entsprechend nötige Infrastruktur zu finanzieren.

Parlamente und Parteien werden nach wie vor kurz gehalten. Auch in demokratiegerechte Öffentlichkeiten wollen Bund und Kantone noch immer nicht investieren und überlassen die Medien, zunehmend auch die SRG, immer mehr dem Markt und dem Geschäft. Entsprechend verkümmern Politik und Demokratie zu einer Sache immer weniger, aber immer engagierteren kleineren Gruppen.

Von ihnen lebt die SP. Immer wieder spannen beide in Aktionsbündnissen zusammen und können sich so auch in Volksentscheiden ab und zu durchsetzen. Das SP Sekretariat versteht sich als professionell anspruchsvoller Servicebetrieb. Mandatare werden unterstützt, Kampagnen professionell organisiert, den Mitgliedern wird finanziell viel abverlangt, dafür versteht man, dass diese wenig Zeit zur aktiven Mitwirkung aufbringen können.

3.3. Szenario "RéALITé REFORMé" (RR):
Freiheit ist kein Privileg

äussere Einflüsse und innere Reformkräfte vermochten zum Ende des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts die nationalkonservative Prägung der schweizerischen Politik während der vergangenen 20 Jahre zu überwinden. Die Schweiz wurde Mitglied der EU, engagiert sich für eine EU-Verfassung mit direktdemokratischen transnationalen Bürgerrechten und hat auch mit ihren menschenrechtszentrierten UN-Engagements eine neue politische Achtung gewonnen.

Sie vermochte mit der neuen Mitte, welche aus der Fusion der von ihren nationalkonservativen Kreisen verlassenen CVP und FDP entstand, sowie den Grünen ähnlich wie im Kanton Bern im Bundesrat und sogar in der Bundesversammlung Mehrheiten zu schaffen, welche auch in Volksabstimmungen Reformen zu verwirklichen verstand, die noch vor kurzem fast undenkbar schienen:
Es gibt nun auch in der Schweiz eine sorgfältige öffentliche Parteienfinanzierung, die parteinahen neuen Bildungsstiftungen erhöhen die Kenntnisse, Orientierungsvermögen und die Handlungsfähigkeiten nicht nur der parteinahen, sondern aller Bürgerinnen und Bürger, die Parlamentarier können sich dank besserer Ausstattungen mehr dem Gemeinwohl widmen und sind weniger von Sonderinteressen abhängig. Nicht nur im Bund sondern auch in den grösseren Kantonen wird den monopolistischen Medien mit öffentlicher Hilfe Konkurrenz gemacht, engagierte Bürgerinnen und Bürger werden beim Gebrauch der Volksrechte unterstützt.

Die Schweiz besinnt sich wieder auf ihre im 20.Jahrhundert verschütteten republikanischen Traditionen. Politik ist mehr als ein Konsumgegenstand, sondern Medium der Freiheit. Die Wirtschaft wird gefördert und gilt als wichtig, aber ihr werden weltinnenpolitisch Grenzen gesetzt, sie muss auf die Natur und Benachteiligte Rücksicht nehmen. Menschen, die sich gemeinnützig engagieren oder jüngere oder ältere Menschen betreuen können ihren Arbeitsalltag flexibel gestalten. Der bezahlte Elternurlaub dauert drei Jahre: ein Drittel steht der Mutter zu, ein Drittel dem Vater und bei der Wahrnehmung des dritten Drittels sind die Eltern frei.

Auch im Innern gelten die Menschenrechte: Die meisten, welche von Entscheidungen betroffen sind, können unbesehen der Farbe ihres Passes an der Entscheidungsfindung teilnehmen; eine Tamilin, die sich vor zehn Jahren einbürgern liess, eben Nationalratspräsidentin geworden.

Die Parteien sind weder kümmerliche noch bürokratische Monster-Organisationen mehr. Sie sind offene Orte der Meinungsbildung, Orientierung und des politischen Handelns – sie unterstützen und fördern alle, die sich mit anderen zusammen selber helfen und engagieren wollen. Sie sind an allen Orten präsent und sichtbar und sind in den Demokratiehäusern der grösseren Dörfer nicht zu übersehen. Jeden Abend herrscht dort ein reges Kommen und Gehen. Politisches Engagement wird öffentlich vielfältig gefördert.

4. Fazit und Ausblick

Ganz grosse Um- und Mitweltumbrüche sind in diesen Szenarien nicht angedacht. Ebenso wenig Brüche, die vor allem den Kanton Bern betreffen würden. Bei Bedarf können sie jedoch mitgedacht und einbezogen werden – dies sei den Workshop-TeilnehmerInnen überlassen.

Die grosse Kunst bei der Evaluation der angemessenen Parteikonzeption und Parteiorganisation ist wohl, eine Form zu finden, welche das Gewünschte nicht behindert, uns aber auch erlaubt, im Falle der unerwünschten Entwicklungen den Grad des Unerwünschten einzugrenzen.

Ich wünsche dabei viel kreative Lust und Freude und bin gerne bereit, weiter unterstützend tätig zu sein.

Andi Gross / St-Ursanne - ADD/ 10.10.06


Andreas Gross