11. Mai 2015

St. Galler Tagblatt
Ostschweiz am Sonntag

Wir beobachten die türkische Demokratie-, Kurden- und Menschenrechtspolitik


Zur Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Türkei

Die Fragen stellte Roger Braun

Vorbemerkung AG (nachdem er als Präsident der Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Türkei zur Beantwortung nachstehender Fragen an­ge­fragt worden ist): Ich bin nicht Präsident, sondern bloss Co-Präsident der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Türkei. Co-Präsi­denten sind Nationalrat Alec von Graffenried und Ständerat Felix Gutzwiler; ersterer ist besser in der Lage, Ihre Fragen zu beantworten, weil er die Bezie­hung zum Sekretariat aufgebaut hat und enger mit ihm zusammenar­bei­tet als ich. Ich bitte Sie deshalb, sich auch an meine beiden Co-Präsidenten-Kollegen zu wenden. Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgende Antworten geben, wobei ich mir nicht immer sicher bin und meine beiden Co-Präsidenten bitte, mich zu ergänzen und wo nötig zu korrigieren.

Wie oft trifft sich die parlamentarische Gruppe?

Seit wir existieren - seit genau fünf Jahren (Juni 2010) - haben wir uns durchschnittlich zweimal pro Jahr getroffen. Meist auf Initiative des tür­kischen Botschafters in der Schweiz, der zweimal Besuche von türki­schen ParlamentskollegInnen in die Schweiz organisiert hat, oder zwei­mal von der türkisch/schweizerischen Handelskammer oder einige Male, weil wir vom Präsidium etwas diskutieren wollten.

Wie finanzieren Sie die Aktivitäten der parlamentarischen Gruppe (inkl. Sekretariat)?

Wir brauchen kaum Geld, auch das Sekretariat verrechnet meines Wis­sens nicht die Vollkosten. Meines Wissens kommt das kleine Budget auf Grund von einzelnen individuellen Beiträgen von Seiten der Par­la­mentarier zusammen; eigentliche Mitgliederbeiträge haben wir nicht. Wir haben auch bloss etwas mehr 30 zugewandte Kolleginnen und Kollegen.

Wie oft führen Sie Besuche vor Ort durch? Wer bezahlt Transfer und Unterkunft?

In den genannten fünf Jahren wurden wir, glaube ich, zweimal an einen Wirtschaftskongress eingeladen, für den sich auch der schweizerische Botschafter in Ankara eingesetzt hat. Soviel ich weiss, haben die Parlamentarier die Reisen und entsprechenden Hotelspesen selber bezahlen müssen. Ich kann dies nicht mit absoluter Sicherheit sagen, weil ich diesen Einladungen nie habe Folge leisten wollen und deshalb auch nie dabei war. -- Ich war seit 15 Jahren im Zusammenhang mit meiner Europaratsarbeit sehr oft in der Türkei, habe etwa sechs Wahlen dort beobachtet und einen grossen Bericht über die Lage der Menschenrechte und der traditionsreichen griechischen Minderheiten auf zwei türkischen Inseln in der Ägäis geschrieben. Ich setze mich sehr mit den türkischen Verhältnissen auseinander, vor allem auch mit ihrer Demokratie-, Kurden- und Menschenrechtspolitik. Wichtig ist auch die Stellung der Türkei zwischen Europa und dem Mittleren Osten.

Arbeiten Sie mit einer PR-Agentur zusammen? Falls ja, mit welcher? Wer trägt die Kosten dafür?

Unser Sekretariat wird von Pia Stebler geführt, einer Politikberaterin aus Solothurn, die sonst vor allem im Alternativenergiebereich tätig ist, was ich von mir nicht behaupten kann. Wie der Kontakt mit ihr zustande kam und wie sie für ihre kleinen organisatorischen Arbeiten entschädigt wird, weiss ich nicht. -- Ganz allgemein möchte ich anfügen, dass man Stellung und Bedeutung der parlamentarischen Gruppen im Schweizer Parlament nicht überschätzen sollte. Das hat mit der permanenten Überlastung der Parlamentarier zu tun, die kaum Zeit und Energie für solche Gruppen und speziellen Engagements aufbringen können. Die Bedeutung solcher Gruppen in den anderen europäischen Demokratien ist viel höher; dort werden sie infrastrukturell und bezüglich der Akti­vi­täten ganz offiziell von den Parlamentsdiensten getragen und gefördert.

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Sehr geehrter Herr Braun

Ich kann die Angaben von Herrn Gross im Wesentlichen bestätigen.

Die Gruppe verfügt über keine Mittel und kein Budget, die Reisekosten haben die Mitglieder jeweils selber bezahlt, in der Türkei wurden wir dann auch jeweils eingeladen. Umgekehrt haben wir die Parlamenta­ri­sche Freundschaftsgruppe aus Ankara auch schon in Bern zum Essen eingeladen, dafür steht den Parlamentsdiensten ein Budget zur Ver­fü­gung, das wir jeweils beantragen können. Frau Dr. Pia Stebler arbeitet ehrenamtlich (das gibt es auch!). Wir versuchten anfangs, eine Finan­zierung über türkische Vereine in der Schweiz zu erreichen, sind damit aber nicht erfolgreich gewesen.

Für weitergehende Auskünfte stehe ich Ihnen zur Verfügung.
Alec von Graffenried


Kontakt mit Andreas Gross